Die extreme Rechte in den europäischen Parlamenten

Bei den französischen Parlamentswahlen im Juni dieses Jahres wurde die rechtsextreme Rassemblement National (RN) mit 89 Abgeordneten die stärkste Oppositionspartei in der Nationalversammlung. Dies ist der vorläufige Höhepunkt eines Prozesses, in dessen Verlauf sich diese rechtsextreme Partei als „normale“ politische Kraft im politischen System Frankreichs etabliert hat. Angesichts dieser für Frankreich neuen Situation einer starken Präsenz der Rechtsextremen im Parlament wurde schnell klar, dass die demokratischen Kräfte Frankreichs über keine klare Strategie verfügen, um den Einfluss des RN zu begrenzen. Wenn auch in Frankreich die Präsenz der Rechtsextremen im Parlament noch eine neue Situation ist, so ist das in manchen anderen Ländern der Europäischen Union nicht der Fall. In Österreich, Schweden, Spanien oder Deutschland sind rechtsextreme Abgeordnete bereits seit längerem in nationalen und regionalen Parlamenten vertreten. Wie haben dort die demokratischen Kräfte auf die parlamentarische Präsenz der extremen Rechten reagiert? Welche Strategien verfolgen sie, um deren Einfluss einzudämmen und zurückzudrängen? Über diese Fragen haben wir mit Expert_innen und Spitzenvertreter_innen von Parlamenten diskutiert.

Programm

17:45               Begrüßung

Gilles Finchelstein, Generalsekretär der Jean-Jaurès-Stiftung (FJJ)

Thomas Manz, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Paris (FES)

18:00               Zwischen Akzeptanz und Eindämmung – Berichte aus verschiedenen Ländern

Frankreich:

Antoine Bristielle, Politikwissenschaftler am Institut für Sozialforschung PACTE/Sciences Po Grenoble, Leiter des Arbeitskreises Meinungsforschung der Jean-Jaurès-Stiftung

Spanien:

Aurora Mínguez, Journalistin, ehemalige Auslandskorrespondentin in Berlin und Paris bei RTVE (Spanischer Rundfunk)

Deutschland:

Samuel Greef, Politikwissenschaftler an der Universität Kassel

 18:45               Bilanz und Perspektiven – ein politischer Ausblick

Valérie Rabault, Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung

Uli Grötsch, MdB, Mitglied im Ausschuss für Inneres

Moderation: Milo Lévy-Bruhl, Forscher am Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales (EHESS)

19:15               Diskussion   

Deutsch-Französische Simultanübersetzung