Nach den Bundestagswahlen in Deutschland

Die deutschen Bundestagswahlen wurden von ganz Europa aufmerksam verfolgt und waren in vielerlei Hinsicht beispiellos. Es war das erste Mal seit 1949, dass sich kein deutscher Bundeskanzler zur Wiederwahl stellte und für die Wahl zum Bundeskanzler traten Kandidaten aus drei verschiedenen Parteien gegeneinander an. Darüber hinaus fand diese Wahlperiode zu Pandemie-Zeiten statt, was sich einerseits direkt auf den Ablauf der Wahlkampagnen auswirkte und andererseits auch die von den Kandidat_innen erwarteten Fähigkeiten im Krisenmanagement in den Vordergrund rückte. Diese Besonderheiten in Verbindung mit dem Ausscheiden von Angela Merkel nach sechzehn Jahren im Kanzleramt, den globalen Herausforderungen des Klimawandels und der daraus resultierenden Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Transformation machen die Bundestagswahl 2021 zu einer Richtungswahl.

Während es lange Zeit so aussah, als würde die Sozialdemokratische Partei (SPD) bei diesen Wahlen keinen großen Einfluss haben und weiter absteigen, bedeuteten die Wahlergebnisse ein überraschendes Comeback für die deutsche Sozialdemokratie. Der Sieg der SPD geht jedoch mit einer tieferen Zersplitterung des Parteiensystems einher, die wahrscheinlich die Bildung einer Dreier-Koalitionsregierung zur Folge haben wird. Die kommenden Wochen werden also von schwierigen Koalitionsverhandlungen geprägt sein, deren Ausgang ungewiss bleibt, während die neue politische Konstellation, die sich in Deutschland herausbilden wird, wichtige Auswirkungen auf die europäische Politik und die deutsch-französischen Beziehungen haben wird.

Angesichts dieser Herausforderungen haben wir am 20. Oktober zu einer detaillierteren Analyse der deutschen Wahlergebnisse und einer Diskussion ihrer möglichen politischen Konsequenzen eingeladen: Wie können wir die Wahlergebnisse lesen und was sagen sie über den Wandel der deutschen Gesellschaft und ihrer politischen Landschaft aus? Was waren die Gründe für den Erfolg der SPD, ihre Themen und die Lehren, die aus dem Wahlkampf zu ziehen sind? Was sind die Folgen für die deutsche Politik? Was können Frankreich und Europa angesichts der bevorstehenden französischen EU-Ratspräsidentschaft von diesem neuen Deutschland in den kommenden Jahren erwarten?

Programm

18h                 Begrüßung

Ernst Stetter, Europa-Berater des Präsidenten der Fondation Jean-Jaurès, ehemaliger Generalsekretär der Fondation européenne d’études progressistes (FEPS)

Thomas Manz, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung Paris

18h15              Podiumsdiskussion

Gilles Finchelstein, Generaldirektor der Fondation Jean-Jaurès, Studienleiter bei Havas

Michael Rüter, Kampagnen-Mitglied der SPD, ehemaliger Staatssekretär

Ernst Stetter, Europa-Berater des Präsidenten der Fondation Jean-Jaurès, ehemaliger Generalsekretär der Fondation européenne d’études progressistes (FEPS)

Moderiert von Elisabeth Humbert-Dorfmüller, Mitglied von Eurocité, Co-Präsidentin der SPD International

19h30             Diskussion mit den Teilnehmer_innen

20h00             Ende der Konferenz

Deutsch-französische SIlmultanübersetzung