Sehnsuchtsort souveränes Europa

In wenigen Punkten scheinen sich europäische Politiker*innen so einig zu sein wie in diesem: es braucht mehr europäische Souveränität um als globaler Akteur auf der weltpolitischen Bühne zu bestehen und internationale Politik zu gestalten. Das Souveräne Europa ist zum Sehnsuchtsort europäischer Hauptstädte geworden: herbeigewünscht und gefordert, aber doch nicht – noch nicht – erreicht. Was aber wird in der breiten Bevölkerung über das Konzept der europäischen Souveränität gedacht? Wie wird es in unterschiedlichen europäischen Ländern verstanden und bewertet? Wie souverän wird Europa jetzt schon gesehen? 

Um auf diese Fragen Antworten zu finden, hat das Meinungsforschungsinstitut Ipsos im Auftrag der französischen Jean-Jaurès-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung zwischen dem 28. Dezember 2020 und dem 8. Januar 2021 8.000 Personen aus acht EU-Ländern mit Hilfe einer repräsentativen Stichprobe über das Internet befragt: Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Lettland, Schweden, Rumänien und Polen.  

Die Diskussion um Sinn und Notwendigkeit eines souveränen Europas ist über den engeren Rahmen der politischen Debatten hinaus auch im Bewusstsein der europäischen Bürgerinnen und Bürger angekommen: zwei Drittel der Befragten verstehen worum es geht, wenn von europäischer Souveränität die Rede ist. Allerdings halten nur die Hälfte (51 %) der Befragten Europa heute schon souverän. Am optimistischsten ist man in Polen (65%), Rumänien (63%) und Schweden (61%), gefolgt von Deutschland (57%), Lettland (56%) und Spanien (53%). Am kritischsten wird in Frankreich (36%) und Italien (46%) geurteilt.  

Konsequent ist daher, dass fast drei Viertel der Befragten (73%) eine Stärkung der europäischen Souveränität befürwortet. Denn sie sehen darin eine Möglichkeit, auf internationale Entwicklungen zu reagieren, die im Fokus der Öffentlichkeit stehen: Die „Bedrohung durch den Terrorismus“ (37%), die „Herausforderung des Klimawandels“ (34% im 8-Länder-Durchschnitt; in Deutschland sogar 42%) oder die „Gesundheitsbedrohung“ (31%). Zudem sehen die Befragten in einer Stärkung der europäischen Souveränität auch eine Lösung für aktuelle geopolitische Herausforderungen, zum Beispiel um dem „Machtanspruch Chinas“ entgegenzutreten (20%). 

Der Begriff der europäischen Souveränität ist als solcher umstritten. Nur eine knappe Mehrheit (52%) verbindet mit ihm etwas Positives. Positive Meinungen überwiegen vor allem in Deutschland, Polen, Lettland, Rumänen und in etwas geringerem Maße in Schweden. Deutlich negativer bewertet wird der Begriff hingegen in Frankreich, Spanien und Italien. Die größten Hindernisse für mehr Europäische Souveränität werden in den nationalistischen Regierungen in einigen europäischen Ländern gesehen, in dem Gegendruck von Ländern außerhalb der EU, die kein Interesse an einem souveränen Europa haben und in der Schwäche der EU-Institutionen.   

Eine Zusammenfassung aller Ergebnisse finden Sie hier

Videomitschnitt der Onlinedebatte vom 2. März 2021, mit Martin Schulz und Jean-Marc Ayrault (in deutscher Sprache)

Europäische Souveränität:  IPSOS-Studie für die Jean-Jaurès-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung