Dialogue entre le groupe parlementaire du Bundestag et les groupes parlementaires de l’Assemblée nationale et du Sénat
Les 4 et 5 mars derniers, Rolf Mützenich, président du groupe parlementaire du SPD, et une délégation de sept députés du SPD au Bundestag se sont réunis à Paris avec les chefs de groupe des socialistes français à l'Assemblée nationale et au Sénat.
Après avoir été invité à échanger lors des réunions hebdomadaires des groupes socialistes à l’Assemblée et au Sénat, la délégation allemande a également été reçue à l’Hôtel de Ville de Paris par M. Pierre Rabadan, adjoint aux Sports de la maire de Paris, afin de les informer sur l’état d’avancement des préparatifs pour les Jeux Olympiques et Paralympiques.
D’après le président du groupe parlementaire SPD, Rolf Mützenich, « l’Europe a besoin de plus de passion, de courage et de solidarité ». Ainsi, c’est à travers des initiatives concrètes notamment sur la question de la transition écologique et sociale, la justice fiscale ou encore la politique industrielle durable que les socialistes et sociaux-démocrates français et allemand ont travaillé ensemble, afin de proposer une véritable alternative au niveau européen.
Aussi, la question de la guerre d’invasion russe en Ukraine était également à l’ordre du jour des échanges entre les deux groupes parlementaires. Le contexte n’était certes pas simple après les différentes déclarations de la part du chef d'État français Emmanuel Macron et du chancelier allemand Olaf Scholz relatifs au soutien à la guerre en Ukraine. Mais d’après le président du groupe parlementaire SPD, Rolf Mützenich, "renoncer à cet échange n'est pas une option".
En effet, face à la montée de l’extrême droite dans nos deux pays, les députés et sénateurs français et allemands sont convaincus qu’une coopération entre socialistes et sociaux-démocrates est essentielle afin de proposer une véritable alternative et empêcher une victoire des eurosceptiques lors des prochaines élections européennes.
Cette rencontre fait suite à une série de rencontres ayant eu lieu à la suite des célébrations du 60e anniversaire du traité de l'Élysée en janvier 2023 à Paris, suivi d’une autre réunion en avril à Paris ainsi que d’une rencontre à Sarrebruck en décembre 2023 sous le patronage d’Anke Rehlinger, ministre-présidente de la Sarre et plénipotentiaire de la République fédérale d'Allemagne pour les affaires culturelles.
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