Die Zukunft des deutsch-französischen Tandems

„Neue Dynamik für das deutsch-französische Tandem“ – so lautet der Titel der Sonderausgabe des Magazins „Confrontations Europe“, welches die Pariser Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung, des Think-Tanks Confrontations Europe sowie das Deutsch-Französische Institut (dfi) Ludwigsburg gemeinsam herausgegeben haben. In ihren Artikeln diskutieren Autor-innen aus Politik und Zivilgesellschaft beider Länder Ideen für eine weitergehende, verjüngte und dynamischere Zusammenarbeit vor. Zum Launch des Heftes hatten die Herausgebenden Mitte Januar ein binationales Podium nach Paris eingeladen, um den Zustand der Beziehungen zu diskutieren.

Die jüngsten Meinungsverschiedenheiten auf europäischer Ebene – Mercosur, russische Vermögenswerte, Energiepolitik – haben unzweifelhaft und mal wieder den Eindruck eines stillstehenden deutsch-französischen Motors vermittelt. Für Didier Marie, Senator der Region Seine-Maritime, müssen diese Spannungen jedoch relativiert werden: Die strukturellen Unterschiede zwischen einem zentralistischen Frankreich und einem föderalen Deutschland haben schon immer zu unterschiedlichen Positionen geführt. Der neue Dissens resultiert nach Marie vor allem in der öffentlichen Darstellung der Konflikte und der politischen Instabilität in beiden Ländern. Diese schwächt die Fähigkeit zu gemeinsamen Initiativen. Für Stefan Seidendorf, dfi liegt der Schlüssel daher in der Anerkennung einer strukturellen Interdependenz: Frankreich und Deutschland brauchen einander, und die Legitimität ihrer Zusammenarbeit beruht auf ihrer Fähigkeit, ihre Differenzen in Kompromisse umzuwandeln.

Einig war sich das Podium in der Analyse, dass die Herausforderungen, trotz großer struktureller Unterschiede, auf beiden Seiten des Rheins weitgehend identisch sind. Stellvertretend für die junge Generation forderte Johanna Börgermann, stellvertretende Vorsitzende der Jusos, dass man sich in einem globalen Kontext, der durch Rassismus, Hetze und den Rückschnitt der wertebasierten Ordnung geprägt ist, auf gemeinsame Kämpfe statt auf Trennendes fokussieren solle. Serpil Unvar, Gründerin der Bildungsinitiative Ferhat Unvar in Hanau, deren Initiative mit der französischen Organisation Banlieue Climat zusammenarbeitet, wies auf die Folgen hin, dass in beiden Gesellschaften vereinfachende und emotionalisierende Diskurse zunehmend Gehör vor allem bei Jugendlichen fänden, die dadurch ihre Orientierung verlieren. Sie mahnte, dass sich viele junge Menschen – insbesondere mit Migrationshintergrund – von der Demokratie ausgeschlossen fühlen und das Gefühl haben, von der Politik nicht gehört zu werden.

Für Didier Marie bedeutet der Kampf gegen Demokratieabbau und die extreme Rechte daher auch, Ungleichheiten, das Gefühl der De-Klassifizierung und das Misstrauen gegenüber den Eliten zu bekämpfen. Dies erfordere ein Europa, das mehr investiert, seine eigenen Ressourcen stärkt und eine sichtbare Wirtschafts- und Sozialpolitik betreibt. Eine starke diesbezügliche deutsch-französische Initiative, so Marie, wäre ein wichtiges politisches Signal.

Auch Mélanie Vogel, Senatorin für die im Ausland lebenden Franzosen, beklagte mangelnde Initiativen auf Brüsseler Ebene. Sie betonte aber die Zusammenarbeit zwischen deutschen und französischen Kommunen und Städtepartnerschaften wichtige Foren bietet, die helfen die Zivilgesellschaft zu verbinden und zu stärken. Sie bildeten eine wichtige demokratische Infrastruktur, um die bilateralen Beziehungen in den Regionen zu verankern und Europa wieder mit seinen Bürgern zu verbinden.

Einig waren sich die Diskutierenden, dass nach vorne geschaut werden müsse. Europa befinde sich an einem Wendepunkt. Eine Erneuerung des deutsch-französischen Tandems erfordere, Unterschiede zu akzeptieren, die gemeinsame Erzählung neu zu konstruieren und bilaterale Kompromisse in echte Impulse umzuwandeln, die die gesamte Union mitreißen und erneuern können.