Europa und die Verteidigung seiner Werte

Die Covid-19-Pandemie und die jüngsten geopolitischen Spannungen zeigen, dass die europäische Souveränität wichtiger denn je geworden ist. Ein souveränes Europa muss Gewicht und Glaubwürdigkeit in der internationalen Gemeinschaft haben und seine Vorstellung von Demokratie gegen äußere und innere Bedrohungen verteidigen. Dies erfordert, dass sich die Europäische Union wieder auf die gemeinsamen Werte, die seiner Gründung und Erweiterung zugrunde lagen, verständigt. Nur so können die europäischen Demokratien den illiberalen Tendenzen, die seit einigen Jahren innerhalb und außerhalb der Europäischen Union zu beobachten sind, entschlossen entgegentreten.

Noch nie seit der Gründung der Europäischen Union waren die Herausforderung des Rechtspopulismus und sein Einfluss auf den öffentlichen Diskurs in Europa so stark wie heute. Dies hat dazu geführt, dass die Werte der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, die das Fundament der Europäischen Union seit ihrer Gründung bilden, heute offen in Frage gestellt werden. Auch wenn Einigkeit über die Notwendigkeit der Verteidigung der europäischen Demokratie besteht, bedarf es doch eines intensiven Dialogs zwischen den Mitgliedstaaten, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland, über die angemessenen Strategien und Instrumente.

Vor diesem Hintergrund haben Europartenaires und das Pariser Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Online-Debatte eingeladen:

Europa und die Verteidigung seiner Werte

ein. Mit Europa-Expert_innen aus Deutschland und Frankreich wollen wir folgende Fragen diskutieren:

• Für welche Werte will Europa heute stehen?  Und wie kann Europa diese Werte verteidigen?
• Wie kann die Europäische Union den Einflussversuchen ausländischer Mächte begegnen, die ein illiberales Gesellschaftsmodell vertreten?
• Wie soll Europa mit der Infragestellung seiner Werte im Inneren umgehen?
• Und schließlich: Welche Bedeutung kommt der deutsch-französischen Zusammenarbeit bei der Stärkung eines demokratischen und souveränen Europas zu?

PROGRAMM

18.00h        Begrüßung

• Elisabeth Guigou, Vorsitzende von Europartenaires, Ministerin a.D.
• Thomas Manz, Leiter des Pariser Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung

18.15          Panel: Europa und die Verteidigung seiner Werte

• Michel Derdevet, Vorsitzender des Maison de l’Europe Paris
• Dr. Manuel Müller, Institut für Europäische Politik, Berlin
• Coralie Dubost, Abgeordnete der französischen Nationalversammlung, Mitglied der Kommission für Europaangelegenheiten
• Christoph Matschie, bis Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellv. Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Moderation: Jean-Noël Jeanneney, Vorsitzender von Europartenaires

19.30h      Schlussbemerkung

Jean-Noël Jeanneney, Vorsitzender von Europartenaires